Präsentation des Anti-Corona-Pakets zur Unterstützung der Bevölkerung und der Wirtschaft in Slowenien

Premierminister Janez Janša präsentierte zusammen mit dem Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie Zdravko Počivalšek, der Ministerin für Land- und Forstwirtschaft sowie Ernährung Aleksandra Pivec, dem Finanzminister Andrej Šircelj und dem Koordinator der Expertengruppe Matej Lahovnik ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Bevölkerung und der Wirtschaft, das so genannte Anti-Corona-Pakets.

Die Leitlinien mit einer Reihe von Maßnahmen zur Abschwächung der Auswirkungen der Coronaepidemie auf Bürger und Wirtschaft sind auf der Website der Regierung der Republik Slowenien veröffentlicht und gelten ab dem Inkrafttreten des Gesetzes bis zum 31. Mai 2020 für die Vorbereitung des Gesetzes von # PKP1. Alle Ministerien sind verpflichtet, die geplanten Maßnahmen bis Donnerstag (26.03.2020) 23.00 Uhr beim Regierungsbüro für Gesetzgebung einzureichen. Der Gesetzesentwurf wird am Freitag (27.03.2020) von der Regierung geprüft.

Laut Premierminister besteht der grundlegende Inhalt und Zweck dieses Gesetzespakets darin, „die bestehende Situation so einzufrieren, dass Menschen, Arbeitsplätze, wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Potenziale, Potenziale des Staates und der Gesellschaft im Allgemeinen erhalten bleiben, damit alles wieder normal funktionieren wird, nachdem die Gefahr einer Epidemie erfolgreich überwunden wurde."

Link (englisch):

https://www.gov.si/en/news/2020-03-24-prime-minister-janez-jansa-together-with-ministers-presents-a-package-of-anti-corona-measures-to-help-the-population-and-the-economy/